Das politische System muss in vielen Bereichen umstrukturiert werden.
Aufgrund der medialen Entwicklung hat sich über die Jahrzehnte eine Kultur des Lamentierens entwickelt. Rein parteipolitisches Dünkel "zerschießt" immer mehr Beratungen, die hinter den sog. verschlossenen Türen eigentlich geschützt sein müßten. Selbstdarstellungen, Gehabe um Mini-Programme, die oft nach Wochen schon wieder gestrichen werden. Obendrein wird nicht informiert. Diese Abläufe sind destruktiv wie teuer.
Bundestag (erste Ansätze)
Dieser TV-bekannte Ort ist eine Show-Arena. Der Begriff des Hinterbänklers drückt dies aus. Kameras haben bei Debatten nichts zu suchen. Die Ausblendung des Persönlichen kann vielleicht die Sachlichkeit befördern. Ein Bundestagsmoderator könnte die Positionen der Parteien transparent im Anschluß präsentieren. Sinnlose Polemik hätte so weniger eine Chance. Der Bundestag hat stärker elektronische Techniken zu nutzen, um den Austausch, die Effizienz und die Kostenersparnis massiv zu steigern.
Bundesrat
Diese Institution wird zwischen verschiedenen Auslegungen zerrieben. Auch hier ist es die Parteipolitik, die aus ihm einen Bundestag Teil 2 macht. Als föderales Gremium mit Mitbestimmung macht es von der Struktur her Sinn. Was ist aber bei der Abstimmung über bundeseinheitliche Gesetze? Dann muss reine Parteipolitik greifen, weil Länderspezifisches nicht vorliegt. Dies gilt es, zu überdenken.
Bundesregierung
Offensichtlich fehlt in den Arbeitsabläufen das Systemische. Zu punktuelle Informationsgewinnungen, gern ein paar wenige Vertreter der Großindustrie zum Kaffee, dann ein Ansatz und schon zerstört die Realität alles Ausgedachte (Abwrackprämien ...).
Der Politiker als mediale Größe hat sachlich wie funktional (zur Lösung der Probleme) offensichtlich versagt. Wer in die Bildschirmrangeleien auch noch Quoten integriert, erhält Persönlichkeiten, die die Parteiverdrossenheit explodieren lassen.
Mehr Qualität, kein Personenkult, mehr Ergebnisse.
